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Vernichtungskrieg

Stichwort: Demokratie

Der Begriff Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet wörtlich "Volksherrschaft". Die Möglichkeiten demokratischer Einflußnahme des Volkes sind entscheidend für die tatsächlichen inneren Verhältnisse von Herrschaftsformen wie der Tyrannei, der Monarchie, oder der Diktatur. Die Volksherrschaft kann sich dabei in direkter Einflußnahme ausdrücken, etwa in freien Wahlen und Abstimmungen, sowie der Möglichkeit zur Gründung von politischen Parteien und Organisationen. Sie kann sich auch in indirekter Einflußnahme des Volkes ausdrücken, indem politische Entscheidungen durch dessen kulturelle, sprachliche und rechtliche Traditionen beeinflußt werden. Die Verfassungswirklichkeit ist in den genannten politischen Systemen in der Regel eine Mischung aus direkter und indirekter Einflußnahme. Sie kann aber in allen Systemen in undemokratische Praktiken führen, bis hin zu einer ausgeprägten Feindschaft der staatlichen Eliten gegenüber dem eigenen Volk. Entscheidend für die Möglichkeit demokratischer Einflußnahme ist zudem die Existenz des Rechtsstaats.

Das Deutsche Reich und der Deutsche Bund trugen wegen ihrer, hauptsächlich aus germanischen Rechtstraditionen entwickelten, föderalen Struktur und den rechtlichen Möglichkeiten von Individuen, Städten und Körperschaften schon früh demokratische Züge. Das nach der Reichsgründung von 1871 eingeführte Wahlrecht für den Reichstag schuf höhere demokratische Standards als dies im übrigen Europa üblich war.

Während des ersten Weltkriegs wurde Demokratie zu einem Kampfbegriff der Kriegsgegner des deutschen Reichs. Insbesondere die Vereinigten Staaten beschuldigten das Deutsche Reich undemokratischer Praktiken und forderten den inneren Umsturz. 1918 fiel schließlich die deutsche Niederlage mit dem Sturz der regierenden demokratisch-monarchischen Ordnung zusammen, die durch eine, formal noch demokratischere, Weimarer Republik ersetzt wurde. Dieser Zusammenhang mit der Niederlage, der Mißbrauch des Demokratiebegriffs durch die Siegermächte und die zahlreichen Verstöße gegen das Demokratieprinzip im Rahmen des Versailler Vertrags und der zweiten deutschen Teilung führten zu einer Diskreditierung des Demokratiebegriffs in Deutschland.

Nach 1945 versuchten die Besatzungsmächte, den Demokratiebegriff neu zu definieren. Sie schufen in Österreich, der DDR und der BRD drei Nachfolgestaaten des deutschen Reichs, die jeweils als demokratisch bezeichnet wurden. Im Rahmen der Besatzungsherrschaft der Alliierten wurden erneut zahllose Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, die alle drei Nachfolgestaaten nicht in Frage stellen konnten. So erhielt der Demokratiebegriff in Deutschland nach 1945 eine Doppelbedeutung: Er beinhaltet sowohl den Respekt vor formal demokratischen Prinzipien als auch die Anerkennung alliierter Nachkriegsverbrechen.